Die europäische »Verfassung« – eine andere Sichtweise

Die Ablehnung der „EU-Verfassung“ durch Volksabstimmungen in Frankreich und Holland im Jahr 2005 wurde von der europäischen Linken euphorisch gefeiert. Auch die Ablehnung des daraufhin vorgelegten „Amsterdamer Reformvertrages“ durch einen Volksentscheid in der irischen Republik am 12.06.08 wurde von der Mehrheit der europäischen Linken als politischer Erfolg bewertet. Auch dieser Vertragsentwurf gilt vielen als Festschreibung von Neoliberalismus, Sozialabbau und Aufrüstung.

Dr. Sylvia-Yvonne Kaufmann, die 1999 erstmals für die PDS ins Europa-Parlament gewählt wurde, hat sich gegen eine pauschale Ablehnung des Vertrages ausgesprochen und damit harte Angriffe aus den eigenen Reihen auf sich gezogen. In ihrem Buch "Die EU und ihre Verfassung. Linke Irrtümer und populäre Missverständnisse zum Vertrag von Lissabon" (2007, merus verlag) weist Sylvia-Yvonne Kaufmann auf die bei aller Kritik bestehenden, neue Chancen zur Einflussnahme hin und sieht die Gefahr, dass die Linke in einem wichtigen politischen Prozess abseits steht.

Viele Gründe für eine spannende Diskussion.